Warum ich Kameraüberwachung sinnvoll finde

Weiterhin gibt es erhebliche Vorbehalte gegenüber der Kameraüberwachung öffentlicher Plätze und Haltestellen des ÖPNV. Dabei haben gerade die letzten Wochen gezeigt, wie effektiv der Videobeweis bei der Aufklärung von Verbrechen eingesetzt werden kann. Die beiden bekanntesten Fälle waren der Angriff auf eine Frau, die eine Treppe hinuntergetreten wurde und der Anschlag auf einen Obdachlosen, der im Schlaf angezündet werden sollte. Beide Fälle eint nicht nur ihre moralische Verkommenheit, sondern auch die sehr kurze Zeit, die zwischen dem Veröffentlichen der Kamerabilder und der Erfassung der Täter verging. Und die Gewissheit, dass man in beiden Fällen die Täter ohne diese Kamerabilder nicht hätte ermitteln können.

Die Argumente gegen die Videoüberwachung (ein Wort, das sein eigenes PR-Desaster schon im Namen trägt, weil jeder sofort an Polizei- und Überwachungsstaat denkt) überzeugen mich nicht. Eines davon lautet, dass Kameras keine Verbrechen verhindern. Schon die beiden oben erwähnten Fälle aus Berlin zeigen, dass das nicht stimmt. Wären die Täter nicht ermittelt worden, wären sie weiter auf freiem Fuß und es ist unwahrscheinlich, dass sie plötzlich einer Eingebung folgend zu friedlichen Mitbürgern geworden wären. Viel wahrscheinlicher ist, dass sie weitere Straftaten begangen hätten. Das können sie jetzt nicht mehr, also hat die Kameraüberwachung Verbrechen verhindert. Auch dürfte die Tatsache, dass die sieben jungen Männer, die den Obdachlosen anzünden wollten, schon Stunden nach der Tat öffentlich mit Foto gesucht wurden, nicht unbedingt motivierend auf potenzielle Nachahmer gewirkt haben, was ebenfalls die Bereitschaft zu Gewalttaten reduzieren dürfte. Hinzu kommt, dass natürlich das Wissen darüber, bei einer Tat auf Video aufgenommen zu werden, die Hemmschwelle erhöht, kriminell zu werden.

Kameraüberwachung an belebten und sensiblen Orten wäre aber selbst dann sinnvoll, wenn sie tatsächlich nachweislich keine Straftaten verhindert. Schließlich ist auch die Aufklärung von solchen ein wichtiger Teil der Polizeiarbeit. Auch nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz hätten Bilder vom Tatort wertvolle Informationen dazu geliefert, wie er stattfand, wer der Täter war (z.B. nicht der Pakistani, der über Stunden hinweg dafür gehalten wurde – eine Verwechslung, die Videoaufnahmen verhindert hätten) und wohin er flüchtete. Da es sich beim Terroristen um einen hochgefährlichen und zu allem entschlossenen Mann handelte, wäre wichtige Zeit eben nicht verstrichen, in der die Ermittler im Dunklen tappten und absurderweise die Bevölkerung baten, ihr Videos und Fotos rund um den Anschlag zur Verfügung zu stellen. Also genau das, was ihnen nicht selbst vorlag.

Ein weiteres Argument lautet, dass Kameras ein „Generalverdacht“ gegen alle Bürger wären. Natürlich kann man das so sehen, nach dieser Logik gilt das jedoch auch jede Polizeiwache. Ich sehe diese Kameras allerdings nicht als Generalverdacht, sondern vor allem als Teil dessen, was der Staat dem Bürger zu garantieren hat: das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Und wenn schon dieser Teil des Vertrags vom Staat gebrochen wird – etwa im Falle der Frau, die die Treppe hinuntergetreten wurde -, bieten sie zumindest die begründete Hoffnung, dass die Täter gefasst und bestraft werden. Kameras könnten im Gegenteil sogar in vielen Fällen den Generalverdacht unterbinden. Nach schweren Straftaten, die nicht selten mit sexueller Gewalt zusammenhängen, wird regelmäßig die komplette männliche Bevölkerung einer Region gebeten, einen DNA-Test zu machen. Wenn es Aufnahme geben würde, auf denen der Täter zu sehen ist, könnte sehr viel früher sehr viel exakter (und ohne Generalverdacht) gefahndet werden.

Ein drittes Argument betrifft den Unwillen, überhaupt in der Öffentlichkeit aufgenommen zu werden. Das ist ein sehr diffuser Punkt, denn wirklich gehemmt fühlt sich eigentlich niemand durch das Wissen, dass ein öffentlicher Platz oder ein Bahnhof mit Kameras bestückt ist (außer womöglich der eine oder andere Verbrecher). Dafür sind Kameras zum einen im Smartphone-Zeitalter zu allgegenwärtig und zum anderen auch schlicht zu unauffällig. Außerdem hat der technische Fortschritt längst für Fakten gesorgt. Wir leben in einem Kamerazeitalter, sie gehöre einfach dazu. Wir können nur darüber diskutieren, in welchem Ausmaß und mit welchen Kontrollinstanzen bzw. rechtlichen Einschränkungen Kameras eingesetzt werden dürfen. Aber eine kamerafreie Welt, die gibt es schlicht nicht mehr.

Und das ist auch das eine Argument, das natürlich immer wichtig ist: in welchem Ausmaß darf überwacht werden? Das ist aber auch keine neue Frage, sondern Teil des ewigen Ringens zwischen Freiheit und Sicherheit, das in offenen Gesellschaften dazugehört.

Damit kommt das Argument ins Spiel, dass Kameraüberwachung automatisch unsere Freiheit einschränkt. Warum sollte das so sein und auf welche Weise? Diese Behauptung erinnert mich in seiner Reflexhaftigkeit an ein religiöses Bekenntnis, ein unhinterfragtes Dogma. Wo sind denn die Beispiele dafür, wie die Freiheit durch die Kameraüberwachung eines öffentlichen Platzes eingeschränkt wird? Was konnte man früher an einer U-Bahn-Haltestelle machen und kann es nicht mehr, seitdem dort eine Kamera installiert ist? Außer natürlich, unerkannt Frauen die Treppe runtertreten und Obdachlose anzünden? Eigentlich fallen mir da spontan tatsächlich nur Dinge ein, die ohnehin verboten sind, weil es sich um Straftaten handelt, den ganzen Rest garantiert weiterhin die Meinungs- und Versammlungsfreiheit bzw. Grundgesetz. Die Einschränkung der Freiheit wäre im „Marktplatz-Fall“ einfach nur, dass die Straftat nun eben dokumentiert und womöglich sanktioniert werden kann. Wenn allerdings die Kriminalität auf dem Marktplatz weniger wird, ist das kein Verlust an Freiheit, sondern ein Gewinn an Freiheit, weil die Besucher besser vor Kriminellen geschützt sind. Denn zur Freiheit gehört zwingend das Gefühl von Sicherheit. Wenn dieses nicht gewährleistet ist, geht die Freiheit zugrunde, weil ihre Spielräume sich immer mehr reduzieren.

Ansonsten gibt es noch die unbestimmte Angst vor einem Überwachungsstaat, der uns alle permanent kontrolliert. Diese Angst ist berechtigt, aber nur, wenn man in einem Überwachungsstaat lebt, der uns alle permanent kontrolliert. Deutschland ist jedoch eine der freisten Gesellschaften der Welt und wir entscheiden selbst, ob das so bleibt oder nicht. Ein Überwachungsstaat ist ja nichts, was einfach vom Himmel fällt – Und Überwachungsstaaten sind übrigens auch nicht auf Kameras angewiesen, was zwei andere Deutschlands im 20. Jahrhundert bewiesen haben.

Bei der Abwägung der verschiedenen Positionen komme ich deswegen zum Ergebnis, dass die Vorteile stärker wiegen als die (vermeintlichen und eingebildeten) Nachteile der Kameraüberwachung an belebte und sensiblen Orten.

Gideon Böss ist Autor des Sachbuchs „Deutschland, deine Götter – Eine Reise zu Tempeln, Kirchen, Hexenhäusern“

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